Klassifizierung | Classification
Klassifizierung
Klassifizierung (Klassifikation) ist die Zuordnung von Waren und/oder Dienstleistungen zu einer Klasse des sog. Nizza-Systems. Bei diesem Vorgang kann es eine Beanstandung der Klassenzuordnung, die der Anmelder vorgenommen hat, durch das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geben.
Sie haben ein DPMA-Schreiben, also einen Brief vom Deutschen Patent- und Markenamt erhalten, dessen Text mit dem folgenden Satz beginnt:
"Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Ihrer Markenanmeldung muss überarbeitet werden. Es enthält Formulierungen, die nicht eindeutig einer Klasse der amtlichen Klassifizierung zugeordnet werden können und/oder nicht bzw. falsch gruppiert wurden und/oder zur Bestimmung des Schutzumfangs der angemeldeten Marke zu unkonkret sind."